Allgemeine Geschäftsbedingungen
<!--INC:"c_agb.inc","10.09.2003 12:23:14"--> <table border="0" cellspacing="0" cellpadding="0"> <tr> <td valign="bottom"><h2>AGB von webwigwam</h2></td> <td valign="bottom" align="right"><span class="nop"><a target="_blank" href="i_agb.html" onfocus="this.blur()">Druckversion</a><br></span>Berlin, 20.02.2002</td> </tr><tr><td colspan="2"> <br> <p> <a href="#P1" onfocus="this.blur()">§ 1 Geltungsbereich</a><br> <a href="#P2" onfocus="this.blur()">§ 2 Zustandekommen des Vertrags</a><br> <a href="#P3" onfocus="this.blur()">§ 3 Leistungsumfang und Leistungserbringung</a><br> <a href="#P4" onfocus="this.blur()">§ 4 Copyright</a><br> <a href="#P5" onfocus="this.blur()">§ 5 Datenschutz</a><br> <a href="#P6" onfocus="this.blur()">§ 6 Haftung und Haftungsbeschränkung</a><br> <a href="#P7" onfocus="this.blur()">§ 7 Pflichten des Kunden</a><br> <a href="#P8" onfocus="this.blur()">§ 8 Zahlungsbedingungen und Vergütung</a><br> <a href="#P9" onfocus="this.blur()">§ 9 Zahlungsverzug</a><br> <a href="#P10" onfocus="this.blur()">§ 10 Kündigung und Mindestlaufzeit</a><br> <a href="#P11" onfocus="this.blur()">§ 11 Änderung der AGB</a><br> <a href="#P12" onfocus="this.blur()">§ 12 Anzuwendendes Recht und Erfüllungsort</a><br> <a href="#P13" onfocus="this.blur()">§ 13 Schlussbestimmungen</a><br> </p> <hr noshade size="1"> <p> <a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P1" onfocus="this.blur()"> <b>§ 1 Geltungsbereich</b></a><br><br> 1. Nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bietet Ihnen webwigwam die im einzelnen zu vereinbarenden Leistungen an. Bei Vertragsabschluß gelten die vorliegenden AGB als angenommen und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wird.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P2" onfocus="this.blur()"> <b>§ 2 Zustandekommen des Vertrags</b></a><br><br> 1. Der Vertrag gilt durch schriftliche, telefonische oder persönliche Bestätigung durch webwigwam als zustande gekommen. Die Bestätigung kann per Brief, Fax, Email, telefonisch oder persönlich erfolgen. Dies gilt ebenso für Änderungen oder Ergänzungen. Dritte, die für webwigwam Dienstleistungen erbringen, werden nicht automatisch Vertragspartner des Kunden.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P3" onfocus="this.blur()"> <b>§ 3 Leistungsumfang und Leistungserbringung</b></a><br><br> 1. Webwigwam führt die Leistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers durch und sichert Vertraulichkeit zu. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Leistungsangebot und dem über bestimmte Leistungen abgeschlossenen Vertrag.<br><br> 2. Webwigwam erbringt die Dienstleistung direkt nach Auftragserteilung durch den Kunden zu dem im Vertrag/im Gespräch genannten Termin. Veröffentlichungen oder Druckaufträge werden erst nach Freigabe durch den Kunden von webwigwam ausgelöst. Bei höherer Gewalt und/oder Ereignissen, die webwigwam nicht zu vertreten hat, ist webwigwam berechtigt die Leistungserbringung hinauszuschieben. Das berechtigt nicht zu einer Minderung des Entgeldes oder zur Stornierung des Vertrages.<br><br> 3. Nach Zahlung des Entgeltes gehen alle geleisteten Arbeiten in den Besitz des Kunden über. Webwigwam behält sich das Recht vor, eine Kopie der erstellten Dokumente in seinem Besitz zu behalten. Webwigwam verpflichtet sich, für Kunden erstellte Dokumente nicht an Dritte zu veräußern und/oder für weitere Aufträge zu kopieren. Dieses betrifft den Text, Bilder und Gestaltungsmittel eines Dokumentes in seiner Gesamtheit, nicht jedoch einzelne Stile, Formatierungen und Verhaltensweisen wie Navigation, Farbmuster, Scripte, Buttons usw.<br><br> 4. Webwigwam behält sich vor, kostenlose Dienstleistungen ohne Vorankündigung einzustellen. Hieraus ergeben sich keine Ansprüche des Kunden.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P4" onfocus="this.blur()"> <b>§ 4 Copyright</b></a><br><br> 1. Erbrachte Leistungen dürfen nach eventueller Ablehnung durch den Kunden nicht durch andere Dienstleister, egal in welcher Form, kopiert und/oder anderweitig nachgeahmt werden. Dieses gilt für durch webwigwam erbrachte Leistungen im Design, Programmierung, Text und Grafiken. Dieses gilt im besonderen Maße für kostenlose Design- und Implementierungsvorschläge, die vor Vertragsabschluß durch den Kunden abgelehnt werden.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P5" onfocus="this.blur()"> <b>§ 5 Datenschutz</b></a><br><br> 1. Mit der Einverständniserklärung zu den AGB stimmt der Kunde der firmeninternen und auftragsbezogenen Verarbeitung und Nutzung persönlicher und vertraulicher Daten, insbesondere von Kenn- und Passworten zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es gehört zum Vertragsumfang und wird vom Kunden ausdrücklich gewünscht. Webwigwam sichert Vertraulichkeit zu.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P6" onfocus="this.blur()"> <b>§ 6 Haftung und Haftungsbeschränkung</b></a><br><br> 1. Schadenersatzansprüche gegen webwigwam sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. <br><br> 2. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seines Auftrages und stellt webwigwam von allen wettbewerbs- und urheberrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Webwigwam ist nicht verpflichtet die Inhalte der Dokumente zu überprüfen. Webwigwam haftet nicht für den Inhalt, die Richtigkeit, die Vollständigkeit, die Aktualität oder die Zulässigkeit nach ethischen, moralischen und/oder rechtlichen Vorschriften der Dokumente.<br><br> 3. Es werden ausschließlich Inhalte verarbeitet, die nicht gegen nationale und internationale Gesetze verstoßen. Aufträge, die offensichtlich gegen nationale und/oder internationale Gesetze verstoßen, werden nicht ausgeführt, sollte es vorher zu einer Vertragsschließung gekommen sein, gilt diese als ungültig. Webwigwam haftet nicht für Inhalte die sich nachträglich als gesetzwidrig herausstellen.<br><br> 4. Webwigwam haftet nicht für Copyright-Verstöße durch Material, dass vom Kunden zur Verfügung gestellt und von webwigwam weiterverarbeitet wurde. Webwigwam haftet nicht für Dritte, die Leistungen irgendeiner Art erbringen.</p> <!-- 10.3 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet 9000e.com insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. --> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P7" onfocus="this.blur()"> <b>§ 7 Pflichten des Kunden</b></a><br><br> 1. Der Auftraggeber verpflichtet sich die notwendigen Unterlagen, die zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind, innerhalb von 30 Kalendertagen an webwigwam zu übergeben, bei Überschreitung dieser Frist ist webwigwam berechtigt 20% der Auftragssumme in Rechnung zu stellen. <br><br> 2. Durch Abschluss des Vertrages verpflichtet sich der Kunde das vertraglich vereinbarte Entgelt und, wenn auf der Rechnung ausgewiesen, zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen. Kosten, die webwigwam durch verspätete Zahlungen, nicht eingelöste Schecks oder Lastschriften entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. <br><br> 3. Für den Inhalt der erstellten Dokumente ist allein der Kunde verantwortlich (<a href="#P6" onfocus="this.blur()">Siehe § 6 Haftung und Haftungsbeschränkung</a>). Der Kunde verpflichtet sich mit Vertragsabschluß zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen. <br><br> 4. Der Auftraggeber gestattet webwigwam bei der Erstellung von Dokumenten einen dezenten Verweis auf den Ersteller zu plaziern. Des weiteren unterliegen alle Urheberrechte den entsprechenden Gesetzgebungen.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P8" onfocus="this.blur()"> <b>§ 8 Zahlungsbedingungen und Vergütung</b></a><br><br> 1. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Werktagen ohne Skonto oder sonstige Abzüge zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung nichts anderes ausgewiesen ist. Monatliche Dienstleistungsentgelte bis 25,00 Euro werden halbjährlich im voraus berechnet. Höhere monatliche Beträge werden vierteljährlich im voraus berechnet. Nach Beendigung der Mindestlaufzeit ist webwigwam berechtigt, die Preise dem Markt entsprechend zu ändern. Eine Preisänderung wird dem Kunden 1 Monat zuvor schriftlich mitgeteilt. <br><br> 2. In besonderen Fällen behält sich webwigwam nach Rücksprache mit dem Kunden vor, eine vereinbarte Leistung erst nach Zahlung von 1/3 des vereinbarten Entgeltes zu erbringen. Die im Vorfeld der Vertragsschließung genannten Entgelte sind, sofern nicht ausdrücklich anders bestätigt, Festpreise.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P9" onfocus="this.blur()"> <b>§ 9 Zahlungsverzug</b></a><br><br> 1. Bei Zahlungsverzug berechnet webwigwam Zinsen in Höhe von 1 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Bei Zahlungsverzug ist webwigwam berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Die Geltendmachung etwaiger Schäden, die webwigwam durch die vorzeitige Kündigung entstehen, behält sich webwigwam vor.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P10" onfocus="this.blur()"> <b>§ 10 Kündigung und Mindestlaufzeit</b></a><br><br> 1. Bei Kündigung nach Vertragsabschluß durch den Kunden ohne Angabe von Gründen oder aus Gründen, die webwigwam nicht zu verantworten hat, wird ein Entgelt in Höhe der bis zu dem Zeitpunkt der Kündigung geleisteten Arbeit fällig, mindestens jedoch 1/3 des vereinbarten Entgeltes. Nach Zahlung des Entgeltes gehen alle geleisteten Arbeiten in den Besitz des Kunden über. <br><br> 2. Die Mindestlaufzeit der Betreuungs-Verträge beträgt 3 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 3 Monate, wenn nicht zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Quartalsende und ist frühestens nach Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Die Kündigung muss schriftlich per Brief, Fax oder Mail bei webwigwam eingereicht werden.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P11" onfocus="this.blur()"> <b>§ 11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen</b></a><br><br> 1. Abweichungen und/oder Änderungen der AGB durch den Kunden sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch webwigwam rechtswirksam.<br><br> 2. Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB sind mit einer Frist von zwei Wochen anzukündigen. <br><br> 3. Widersprüche müssen innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung, spätestens bis zum Inkrafttreten der Änderung und/oder Ergänzung erhoben werden. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs treten die Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB nicht in Kraft. Bei fristgemäßem Widerspruch ist webwigwam berechtigt, den Vertrag zum Termin der Änderung und/oder der Ergänzung außerordentlich zu kündigen.<br><br> 4. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen AGB als angenommen.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P12" onfocus="this.blur()"> <b>§ 12 Anzuwendendes Recht und Erfüllungsort</b></a><br><br> 1. Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht. Erfüllungsort ist Berlin.</p> <hr noshade size="1"> <p><a title="zum Seitenanfang" href="#WEBDESIGN" name="P13" onfocus="this.blur()"> <b>§ 13 Schlussbestimmungen</b></a><br><br> 1. Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.</p> </td></tr></table> <!--/INC:"c_agb.inc"-->
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